Staatshaftungsrecht

Öffentliches Management / Public Administration, Master (PO-2022)

Modulnummer / Modulcode WPM24
Modulname Staatshaftungsrecht
Art des Moduls Wahlpflicht
Lernergebnisse, Kompetenzen, Qualifikationsziele

Eine Verwaltung ist immer nur so „gut“ wie die Arbeit der dort  tätigen Menschen. Und da Menschen immer Fehler machen, gilt es, die z. T. gravierenden Folgen von Verwaltungsfehlern zum  einen rechtlich zu erfassen und finanziell möglichst zu beseitigen. Zudem wird vor allem seit der Corona-Pandemie der öffentliche Ruf nach staatlichen Ersatzleistungen auch für die Folgen rechtmäßigen Verwaltungshandelns wie etwa von Restaurantschließungen immer lauter. Das Staatshaftungsrecht bildet die rechtliche Grundlage für Ersatzleistungen für rechtswidriges, aber auch für rechtmäßiges Staatshandeln. Die Studierenden lernen im Modul die haftungsrechtlichen Folgen rechtswidrigen Verwaltungshandelns kennen und können die zentralen Anspruchsgrundlagen am Ende fallbezogen anwenden. Die Studierenden vertiefen und ergänzen damit ihre verwaltungsrechtlichen Kenntnisse, die sie zuvor im Pflichtmodul „Verwaltungsrecht“ erworben haben. Sie erfassen zugleich die finanziellen Risiken rechtswidriger Maßnahmen der Verwaltung. Dabei stehen die Haftungsansprüche gegen den Staat als wichtiges Mittel der rechtlichen Kontrolle von Verwaltungshandeln im Vordergrund: Die Studierenden lernen, in welchen Fällen ein Verwaltungshandeln Schadensersatz-, Entschädigungs- oder Folgenbeseitigungsansprüche auslöst, wie diese Ansprüche zu bemessen sind und gegen wen sich diese Ansprüche richten. Damit lernen die Studierenden, auch die persönlichen Haftungsrisiken der Verwaltungsbeschäftigten (Beamt:innen sowie Arbeitnehmer:innen) einzuschätzen und zu minimieren.

Lehrveranstaltungsarten Selbststudium
Lehrinhalte
  • Systematik des Staatshaftungsrechts
  • Schadensersatz für öffentlich-rechtliches Handeln der Verwaltung (Amtshaftungsanspruch)
  • Ersatzansprüche für privatrechtliches Handeln der Verwaltung
  • Entschädigung für Eingriffe in das Eigentum (Enteignung und Aufopferungsansprüche)
  • Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen
  • Folgenbeseitigungsansprüche
  • Europarechtlicher Haftungsanspruch
  • Aktuelle Fragen des Staatshaftungsrechts
Titel der Lehrveranstaltungen Staatshaftungsrecht
Lehr- und Lernmethoden (Lehr- und Lernformen) Blended Learning (Online-Auftaktveranstaltung, Online-Sitzungen, Literaturstudium, Gruppenarbeit)
Verwendbarkeit des Moduls Das Modul ist ausschließlich für den Master-Studiengang „Öffentliches Management/Public Administration“ konzipiert.
Dauer des Moduls ein Semester
Häufigkeit des Angebotes Sommer- und Wintersemester
Sprache Deutsch
Empfohlene (inhaltliche) Voraussetzungen für die Teilnahme am Modul
Voraussetzungen für die Teilnahme am Modul Zulassung zum Masterstudium „Öffentliches Management/Public Administration“
Studentischer Arbeitsaufwand 180 Stunden
Studienleistungen
Voraussetzung für Zulassung zur Prüfungsleistung Studium des Kursmaterials
Prüfungsleistungen I.d.R. Referat (ca. 20 Min.) mit schriftlicher Ausarbeitung (ca. 2.000 Wörter) oder Hausarbeit (ca. 3.000 Wörter) Spezifikation durch die jeweiligen Dozent:innen.
Anzahl Credits (ECTS) 6 cp
Lehreinheit Wirtschaftswissenschaften
Modulverantwortliche/r Prof. Dr. Gerrit Hornung
Lehrende Prof. Dr. Björn Rüdiger
Medienformen Online-Skript, schriftliche Ausarbeitung
Literatur

Ahrens, M. (2018), Staatshaftungsrecht, Heidelberg: C. F. Müller.
Baldus, M./Grzeszick, B./Wienhues, S. (2018): Staatshaftungs-recht. Das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen, 5. Aufl., Hei-delberg: C. F. Müller.
Erbguth, W./Guckelberger, A., (2019), Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht und Staatshaftungsrecht, 10. Aufl., Baden-Baden: Nomos.
Itzel, P./Schwall, K., (2020) Praxishandbuch des Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrechts, 3. Aufl., Berlin u. a.: Springer.
Ossenbühl, F./Cornils, M. (2013): Staatshaftungsrecht, 6. Aufl., München: C. H. Beck.
Will, M./Quarch B. (2018), Staatshaftungsrecht (Juristischer Studienkurs), München: Beck.